Reiserückkehrer

Grundsätzliche Begriffe:

es gibt:

a) Virusvarianten-Gebiete  (hoch gefährlich/sehr strenge Bestimmungen)

b) Hochinzidenzgebiete (hoch gefährlich/sehr strenge Bestimmungen)

c) Risikogebiete          (gefährlich/ strenge Bestimmungen)

d) Gebiete, die derzeit nicht mehr als Risikogebiete gelten (keine Bestimmungen)

Weitere Informationen:

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

Die derzeit geltende 6. Quarantäne-Verordnung vom 03.02.2021 (befristet bis 19.02.2021) regelt die Verpflichtungen ab der Stufe >>>>>Risikogebiete<<<<< wie folgt:

Welche Pflichten haben Reisrückkehrer?

Grundsatz:

Wer nach Deutschland einreist und sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise zu einem beliebigen Zeitpunkt in einem >>>Risikogebiet<<< i.S.d. § 2 Nr. 17 IfSG aufgehalten hat,

muss sich direkt nach der Ankunft zu Hause

– oder in eine der Absonderung ermöglichende Unterkunft am Zielort –

begeben und 14 Tage lang ständig absondern (häusliche Quarantäne).

Bevor Sie einreisen, müssen Sie sich unter https://www.einreiseanmeldung.de registrieren und die Bestätigung in elektronischer Form (PDF) oder in Papierform bei Einreise mitführen.

Auf der Homepage www.einreiseanmeldung.de ist die Informationen zu den Aufenthalten der letzten zehn Tage anzugeben. Nach vollständiger Angabe aller notwendigen Informationen wird eine PDF-Datei als Bestätigung erstellt. Der Beförderer (Bus, Bahn, Flugzeug) wird vor der Beförderung kontrollieren, ob jede Person eine Bestätigung vorweisen kann. Eine Beförderung kann anderenfalls nicht erfolgen. Sollte es in Ausnahmefällen nicht möglich sein, eine digitale Einreiseanmeldung vorzunehmen, muss stattdessen eine Ersatzmitteilung in Papierform PDF-Datei ausgefüllt werden.

Reiserückkehrer, die sich in den letzten 10 Tagen in einem >>Risikogebiet<< aufgehalten haben, das weder

ein >>>Hochinzidenzgebiet<<< noch ein >>>Virusvarianten-Gebiet<<< ist,

müssen spätestens 48 Stunden nach ihrer Einreise über einen Nachweis über das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 verfügen und diesen auf Anforderung der zuständigen Behörde im Sinne des Infektionsschutzgesetzes, die bis zu zehn Tage nach Einreise erfolgen kann, vorlegen.

Einreisende, die sich in den letzten 10 Tagen vor der Einreise nach Deutschland in einem

>>>Hochinzidenzgebiet oder in einem Virusvariantengebiet<<<

aufgehalten haben, müssen bereits bei Einreise einen Nachweis einer Testung auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 mitführen und diesen sowohl den zuständigen Behörden bei Einreise auf Anforderung sowie ggfs. dem Beförderungsunternehmen vor Antritt der Reise vorlegen.

Die Nachweispflicht gilt erst für Personen, die das 6. Lebensjahr vollendet haben.

Reiserückkehrer müssen das zuständige Gesundheitsamt unverzüglich informieren, wenn innerhalb von 14 Tagen nach der Einreise erkennbare Symptome einer COVID-19-Erkrankung auftreten

 

Wo steht das?

Die Umsetzung der Quarantäneregelungen erfolgt durch Rechtsverordnungen der Bundesländer.

Für die Einreise nach Deutschland gilt grundsätzlich die Corona-Einreise-Verordnung.

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/guv-19-lp/coronaeinreisev.html

In Thüringen gilt daneben die 6. Thüringer Quarantäneverordnung.

Hier sind auch mögliche Ausnahmeregelungen zur Quarantänepflicht (insbesondere Durchreisende und Einreise im Zusammenhang mit Berufsausübung) geregelt.

Beispiele für Ausnahmen der Quarantäne (siehe 6. Thüringer Quarantäneverordnung)

Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen vor ihrer Einreise nicht in einem >>>Virusvarianten-Gebiet<<< im Sinne des § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 der Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) vom 13. Januar 2021 (BAnz. AT 13.01.2021 V1) in der jeweils geltenden Fassung aufgehalten haben

Und

die sich ohne Grenzpendler oder Grenzgänger im Sinne des Absatzes 2 Nr. 3 zu sein, für bis zu fünf Tage zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich veranlasst, wegen ihrer Ausbildung oder ihres Studiums in einem >>>Risikogebiet<<< aufgehalten haben oder in das Bundesgebiet einreisen; die zwingende Notwendigkeit ist durch den Arbeitgeber, den Auftraggeber oder die Bildungseinrichtung zu bescheinigen,

Personen, die als Urlaubsrückkehrer aus einem >>>Risikogebiet<<<

zurückreisen und die unmittelbar vor Rückreise in ihrem Urlaubsort einen Test mit negativem Ergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 durchgeführt haben,

sofern

a) auf Grundlage einer Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der betroffenen nationalen Regierung vor Ort besondere epidemiologische Vorkehrungen (Schutz- und Hygienekonzept) für einen Urlaub in diesem Risikogebiet getroffen wurden,

b) die Infektionslage in dem jeweiligen Risikogebiet der Nichterfüllung der Verpflichtung nach § 1 Abs. 1 Satz 1 nicht entgegensteht und

c) das Auswärtige Amt nicht wegen eines erhöhten Infektionsrisikos eine Reisewarnung für die betroffene Region ausgesprochen und im Internet auf seiner Internetseite veröffentlicht hat1.

Satz 1 gilt nur für Personen, die die sich aus § 3 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 CoronaEinreiseV für sie geltenden Pflichten erfüllt haben und das ärztliche Zeugnis oder Testergebnis über das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 innerhalb von 14 Tagen nach der Einreise der zuständigen Behörde auf Verlangen unverzüglich vorlegen. Die Person muss das ärztliche Zeugnis oder das Testergebnis nach Satz 2 für mindestens 14 Tage nach ihrer Einreise aufbewahren.

 

Was ist während der Quarantäne zu beachten?

Während der Quarantäne ist es nicht erlaubt, das Haus oder die Wohnung zu verlassen und Besuch zu empfangen. Vergessen Sie nicht: Diese Maßnahme dient dem Schutz Ihrer Familie, der Nachbarn und aller anderen Menschen in Ihrem Umfeld. Verstöße gegen die Quarantäneregeln können mit Bußgeldern geahndet werden!

Ob Sie sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben, können Sie dieser Liste des RKI entnehmen. Zu den Risikogebieten gehören viele Länder außerhalb Europas.

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html/

 

Kann man Urlaub im Ausland machen?

Grundsätzlich ist der Urlaub für Deutsche in EU-Ländern möglich. Das gilt auch für weitere europäische Staaten. Die Reise ins EU-Ausland kann möglicherweise mit Problemen verbunden sein.

Es gelten länderspezifische Reisewarnungen aufgrund der Pandemie. Welche Länder betroffen sind und welche Regelungen in anderen Ländern gelten, erfahren Sie auf der Internetseite des Auswärtigen Amtes.

Bitte informieren Sie sich dort vor Reiseantritt über die Einreisebestimmungen. In vielen Ländern ist eine Einreise aus Deutschland derzeit nicht möglich.

Als Testnachweis gilt ein negatives Testergebnis in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2. Der Testnachweis kann in Papierform oder in einem elektronischen Dokument in deutscher, englischer oder französischer Sprache vorgelegt werden.

 

Tests bei Einreisen nach Deutschland

Wer nach Deutschland einreist und sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten hat, muss spätestens 48 Stunden nach der Einreise über einen Nachweis in Form eines ärztlichen Zeugnisses oder einem negativen Testergebnis bzgl. einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 verfügen. Beachten Sie, dass ein negatives Testergebnis keinen Einfluss auf die Dauer der Quarantäne hat, soweit nicht eine Ausnahmeregelung zutrifft.

Der Test ist kostenpflichtig.

Das Gesundheitsamt kann innerhalb von zehn Tagen nach Einreise Reiserückkehrer dazu auffordern, ein negatives Testergebnis vorzulegen.

 

Hat der Reiserückkehrer Anspruch auf eine Entschädigung, wenn er nach der Reise z.B. in Quarantäne muss?

Reiserückkehrer, die bewusst in ein zum Zeitpunkt der Abreise eingestuftes Risikogebiet reisen und bei ihrer Rückkehr in Quarantäne müssen, haben keinen Anspruch auf eine Entschädigung nach § 56 Abs. 1 IfSG, wenn die Reise vermeidbar war.

Aktuelle Informationen für Reisende:

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus-infos-reisende.html